Was sind eigentlich Regionalverbände?
In meiner Vorstandstätigkeit im VCD Südbaden wollte ich mir mal einen Überblick über die politische Landschaft in der Region verschaffen. Institutionen wie Gemeinderat, Kreisverwaltung, Regierungspräsidium kennt man - Regionalverbände hingegen kennen nicht viele, auch wenn diese eine wichtige Rolle im Gesamtsystem spielen. Dies ist ein kleiner Write-Up aus meinen Recherchenotizen.
Regionalverbände
Übersicht BW: https://www.landeskunde-baden-wuerttemberg.de/regionalverbaende
Die Regionalverbände sind eine Art Bindeglied zwischen dem Land und den Kommunen. Sie sind keine klassischen Mittelbehörden der Landesverwaltung, sondern stehen außerhalb der klassischen Verwaltungshierarchie des Landes. Dennoch bilden sie eine Ebene zwischen den Stadt- und Landkreisen einerseits und der Landesverwaltung andererseits.
Regionalverbände..
- … sind eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und damit rechtlich selbständig.
- … werden auch “Planungsgemeinschaft” genannt.
- … bestehen aus der Verbandsversammlung, einem Verbandsvorsitzendem und einer Verwaltung mit einer Regionaldirektion.
- … werden durch Landeszuschüsse und eine Umlage bei den Städten und Gemeinden finanziert
- … sind keine Verwaltungsebene, sondern eine reine Planungsebene
Organisation
Die Verbandsversammlung hat zwischen 40 und 80 Mitgliedern. Die Mitglieder sind ehrenamtlich tätig. Die Verbandsversammlung ist das höchste Gremium des Regionalverbands. Die Mitglieder der Verbandsversammlung werden durch die Kreistage der jeweiligen Landkreise und durch die Stadträte der kreisfreien Städte gewählt. Die Wahl findet drei Monate nach der Wahl der Kreis- und Gemeinderäte statt.
Der Verbandsvorsitz wird aus der Reihe der Mitglieder der Verbandsversammlung gewählt und ist ehrenamtlich tätig. Der Vorsitzende leitet die Sitzungen der Verbandsversammlung und der Verbandsverwaltung.
Die Verbandsverwaltung erledigt die operative Arbeit des Regionalverbands. Die Verbandsverwaltung wird geleitet von Regionaldirektoren, die von der Verbandsversammlung gewählt werden.
Aufgaben
Regionalverbände erstellen regelmäßig einen für ihr Verbandsgebiet gültigen Regionalplan. Der Regionalplan ist ein langfristiger Plan zur Weiterentwicklung von …
- … der regionalen Siedlungsstruktur
- … der räumlichen Sicherung von Verkehrstrassen und Infrastrukturvorhaben
- … der regionalen Rohstoffsicherung
- … der regionalen Freiraumstruktur
- … den Standorten regionalbedeutsamer Windkraftanlagen
- … dem vorbeugenden Hochwasserschutz
Weitere Aufgaben im Bereich Wirtschaftsförderung, Versorgung und Entsorgung, Umweltschutz und Kultur.
Regierungsbezirk Freiburg
Regionalverbände im Regierungsbezirk Freiburg:
- Regionalverband Südlicher Oberrhein: https://www.rvso.de/ - Landkreise Ortenaukreis, Breisgau-Hochschwarzwald, Freiburg. Gremieninformationssystem: https://rvso.gremieninfomanagement.net/startseite
- Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg: https://www.regionalverband-sbh.de/ - Landkreise Schwarzwald-Baar-Kreis, Rottweil und Tuttlingen. Sitzungstermine: https://www.regionalverband-sbh.de/veranstaltungen/rubrik.php?nummer=1627
- Regionalverband Hochrhein-Bodensee: https://hochrhein-bodensee.de/ - Landkreise Lörrach und Waldshut (und Landkreis Konstanz). Bürgerinformationsportal: https://rvhb-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp
Sein politisches Hauptorgan ist die Verbandsversammlung, die aus ehrenamtlichen Regionalräten/innen besteht. Der Vorsitzende der Verbandsversammlung ist der ehrenamtliche Verbandsvorsitzende, der zugleich für die Verbandsverwaltung verantwortlich ist. Sein ständiger Vertreter bei der Leitung der Geschäftsstelle im „Haus der Region“ in Freiburg ist der hauptamtliche Verbandsdirektor.